Die SPD wird immer kurioser. Sie sackt in Baden-Württemberg auf ein historisches Tief, verliert auch in Rheinland –Pfalz massiv, ca. 10%, was dann das schlechteste Ergebnis seit 1959 bedeutet und Andrea Nahles ist den ganzen Wahlabend über so was von glücklich ob der großartigen Erfolge. Man kann da nur noch den Kopf schütteln. Ohne die Mund-zu-Mund-Beatmung durch die Grünen wäre die SPD sowohl in BW als auch in RP politisch bedeutungslos. Die SPD bekommt mittlerweile selbst in einer begünstigenden politischen Großwetterlage kein Bein mehr auf den Boden, weil auch nach anderthalb Jahren Opposition kein Mensch wirklich weiß, was die SPD eigentlich will, bzw. weil die Erfahrung tief eingebrannt ist, dass die SPD im Zweifel genau das Gegenteil dessen tut, was sie dem Wähler im Vorfeld vorgaukelte. Keinesfalls vergessen ist Müntefehrings Klage, dass unfair sei, wer von der SPD die Einhaltung von Wahlversprechen erwarte.

Geschenkt! Die SPD hat nichts, aber auch gar nichts begriffen. Die selben ausgelutschten Figuren (Steinmeier, Steinbrück, Gabriel oder gar der unsägliche Seeheimer Kreis) versuchen uns vergessen zu machen, dass es die rot/grüne Schröder/Fischer-Regierung war, welche uns die asozialen Hartz-Gesetze und die Ausweitung der Leiharbeit beschert und damit der Lohndrückerei Tür und Tor geöffnet hat. Es war die SPD mit den Finanzministern Eichel und Steinbrück, die die das Finanz –und Bankensystem „dereguliert“ haben, d.h. den Gier-Kapitalismus von der Leine gelassen und uns allen damit durch den Bankenkollaps Billionen-Schulden aufgebürdet haben. Und wir wollen auch auf keinen Fall vergessen, dass es die Schröder/Fischer-Regierung war, die ein Tabu der deutschen Politik gebrochen hat: Die Bundeswehr wurde in grundgesetzwidrige Angriffskriege geschickt.

Es spielt jetzt keine Rolle, dass all diese großartigen Fehlentscheidungen von CDU/CSU und FDP zustimmend begleitet und dann nach deren Regierungsübernahme verschärft fortgeführt wurden. Von denen hat man ja nie etwas anderes erwartet und die bekommen ja nun auch fortlaufend die Quittung für ihr Täuschen und Taktieren, für ihre widerwärtige, asoziale Gesinnung.

Noch mal zurück zur Ausgangsfrage: Worüber freut sich die SPD? Dass sie nun in Sachsen-Anhalt und in Baden Württemberg Juniorpartner der CDU bzw. der Grünen sein darf? Mein Gott, da hat die Nahles nix anderes zu tun als wieder und wieder gegen die Linken zu polemisieren, wo doch ein Blinder mit dem Krückstock erkennt, dass auf Dauer einzig ein vernünftiges Verhältnis zur Linkspartei der SPD eine Zukunftsperspektive auf echte alternative Regierungsübernahme bietet. Jeder weiß doch, dass das überragende Wahlergebnis der Grünen einzig einer ganz besonderen Situation geschuldet ist und ähnlich flüchtig, bzw. substanzlos, wie die 15% der FDP damals. Außerdem sind die Grünen für die SPD immer ein unsicherer Kantonist, welchem sogar Jamaika nicht zu blöde ist, wenn’s gerade mal beliebt.

Nun ja, Nahles und mit ihr die ganze SPD freuen sich. , warum auch immer. Ich zitiere lieber noch mal jenen Satz von Robert Misik aus der TAZ vom 9.6.2009:

„ Noch gibt es 20 % die SPD trotzdem wählen. Wäre sie auf den Anteil derer angewiesen, die sie nicht trotz ihrer Politik, sondern wegen ihrer Politik wählen, die 5%-Marke wäre wohl eine ernste Hürde.“