Überhangmandate
Hält man die aktuellen Meinungsumfragen für einigermaßen zutreffend, so können wir am kommenden Sonntag mit einer regierungsfähigen Mehrheit an Abgeordnetensitzen im Bundestag für CDU/CSU und die FDP rechnen, obwohl über die entscheidenden Zweit-stimmen keine Mehrheit erreicht wurde. Diese Kanzlermehrheit kommt aller Wahrscheinlichkeit nach durch Überhangmandate zustande, weil CDU und CSU mit Sicherheit wesentlich mehr Kandidaten über die Direktwahl durchbringen, als ihr prozentual nach dem Zeitstimmenergebnis zustehen. Diese Merkwürdigkeit des bundesdeutschen Wahlsystems ist allerdings verfassungswidrig, wie das Bundesverfassungsgericht im Juli 2008 eindeutig entschieden hat. Da aber das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber eine Frist bis 2011 zur Änderung des Wahlgesetzes eingeräumt hat, wird die nächste Regierung ganz legal auf verfassungswidriger Basis gewählt.
Vor diesem Hintergrund wird nun wieder mal die Schizophrenie der SPD sichtbar. Spätestens seit 2008 hätte die SPD in der Grossen Koalition auf die Änderung des Wahlgesetzes drängen müssen, zumal ja zusammen mit den Grünen und den Linken rein rechnerisch eine Mehrheit gegen die CDU vorhanden ist. Höchstwahrscheinlich hätte auch die FDP für eine umgehende Änderung des Wahlgesetzes gestimmt. Aber die SPD hat nichts unternommen, ja sie hat sogar eine entsprechende Gesetzesvorlage der Grünen abgelehnt, klar, wegen der Koalitionstreue. Umso drolliger wirken jetzt die drohenden Warnungen an die CDU, die Überhangmandate zur Installation einer CDU/FDP – Regierung zu nutzen. Da werden sich die CDU und FDP sicher ganz schrecklich fürchten. Man kennt das ja schon vom Mindestlohn. Wird eine der ganz wichtigen SPD-Forderungen von einer Oppositionspartei im SPD-Wortlaut zur Abstimmung vorgelegt, so stimmt die SPD mit Sicherheit gegen ihre eigene Forderung.
Am nächsten Sonntag, so hoffe ich jedenfalls, gibt’s dafür die Quittung.
Vor diesem Hintergrund wird nun wieder mal die Schizophrenie der SPD sichtbar. Spätestens seit 2008 hätte die SPD in der Grossen Koalition auf die Änderung des Wahlgesetzes drängen müssen, zumal ja zusammen mit den Grünen und den Linken rein rechnerisch eine Mehrheit gegen die CDU vorhanden ist. Höchstwahrscheinlich hätte auch die FDP für eine umgehende Änderung des Wahlgesetzes gestimmt. Aber die SPD hat nichts unternommen, ja sie hat sogar eine entsprechende Gesetzesvorlage der Grünen abgelehnt, klar, wegen der Koalitionstreue. Umso drolliger wirken jetzt die drohenden Warnungen an die CDU, die Überhangmandate zur Installation einer CDU/FDP – Regierung zu nutzen. Da werden sich die CDU und FDP sicher ganz schrecklich fürchten. Man kennt das ja schon vom Mindestlohn. Wird eine der ganz wichtigen SPD-Forderungen von einer Oppositionspartei im SPD-Wortlaut zur Abstimmung vorgelegt, so stimmt die SPD mit Sicherheit gegen ihre eigene Forderung.
Am nächsten Sonntag, so hoffe ich jedenfalls, gibt’s dafür die Quittung.
blackconti - 22. Sep, 02:12
...sind possierliche Tierchen und haben erstaunliche Vorlieben und Fähigkeiten, die wir hier tagtäglich beobachten können. Über viele Meter erstreckt sich eine Ameisenstraße. Vom Garten, durch’s Fenster und entlang der Kacheloberkante in der Küche zu den Brotkrümeln auf der Anrichte wimmelt es im Hin- und Rückreiseverkehr und endet erst, wenn die letzte Krume abtransportiert ist. Wie die normalerweise im Freien lebenden Tierchen die Information über Brotkrümel in der Küche erhalten – wir wissen es nicht und können immer nur staunen. 
Am Anfang stand der Erwerb eines angeblich wundertätigen Armbandes aus Edelstahl. Auf der Innenseite eingelassene Vulkansteine zusammen mit einer strenggeheimen Technologie aus Japan führen zu einem grundlegend verbesserten Wohlbefinden und Linderung bzw. Heilung jedweder körperlicher Beschwerden. So erläuterte zumindest der Verkäufer und da dies sich besonders in einer Verbesserung des Golfhandicaps niederschlagen würde, erschien mir der Preis von 1500,--Rand für dieses Erzeugnis japanischer Spitzentechnologie absolut angemessen. Außerdem schmückt diese silberne Gliederkette mein rechtes Handgelenk ungemein und sie ergänzt meine dezenten Oberlippen- und Nasenpiercings aufs trefflichste. Warum mich Frau Blackconti bei der Präsentation meiner Neuerwerbung und der Nennung des Kaufpreises mit so einem merkwürdigen Blick bedachte, irritierte mich zu jenem Zeitpunkt nur unwesentlich. 
Höchstwahrscheinlich ist er davon überzeugt, dass in seinem jeweiligen Job die fortwährende Desinformation und Lüge zum Berufsbild gehört. Allerdings stellt sich dann die Frage, weshalb er das so plump macht, denn dass Franz-Josef Jung lügt, sobald er den Mund aufmacht erkennt auch der Unbedarfteste. Wer hätte nicht schon über seine „Schule für Frauen“- und „Brunnenbohr“-Geschichten gelacht. Egal ob er im System Koch als Leiter der hessischen Staatskanzlei „jüdische Vermächtnisse“ zur Verschleierung illegaler Parteispenden erfand oder nun als Verteidigungsminister hanebüchene Gründe für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan erfindet, Jung lügt, aber er lügt miserabel, weil man’s ihm immer ansieht. Seit gestern erläutert uns Jung nun unermüdlich, dass bei der Bombardierung der Tankwagen in Kundus ausschließlich Taliban –Terroristen getötet wurden. Angesichts der Bilder von den verletzten Kindern in den Hospitälern wirkt dies natürlich absolut glaubhaft.
