Heureka - Europa ist gerettet und Irrland gibt ein gutes Beispiel dafür, wie Demokratie funktioniert. Wir lernen: Wenn ein Wahlergebnis nicht passt – so what? Wählen wir halt noch mal und schon klappt’s auch mit so Irren. Zwar haben nur ca. 39 % der wahlberechtigten Iren für den Lissabon-Vertrag gestimmt, aber das ist jetzt eine satte Mehrheit (Vielleicht stand das Ergebnis auch schon vor dem Referendum fest – Achtung, Verschwörungstheorie!).
Um Missverständnissen vorzubeugen: Ich hab nix gegen die EU und über den Lissabon-Vertrag weiß ich viel zu wenig. Dennoch hat diese Art der Manipulation (wählen lassen, bis das Ergebnis passt) einen üblen Beigeschmack. Aber was rege ich mich auf, in Hessen haben sie’s ja auch in Deutschland schon hingekriegt.
Übrigens, mir passt das Ergebnis der Bundestagswahl nicht!
Deshalb halte ich eine Wahlwiederholung für dringend geboten, zumal ich eine gewaltige Mehrheit hinter mir weiß, es haben ja nur ca. 34% aller Wahlberechtigten für diese asoziale ...ääh bürgerliche Koalition gestimmt. Ist ja schon gut. Ich weiß, ich bin ein Spinner!
Manchmal möchte man sich, mit Blickrichtung an den Autor, nur noch an die Stirn tippen. Da kommentiert ein Peter Pauls im „Kölner Stadtanzeiger“ das Wahldebakel der SPD und sorgt sich um die Zukunft der Partei u.a. mit der Frage:
Ist die SPD eine linke Partei, die über kurz mit Oskar Lafontaine und den Seinen koalieren wird und programmatisch verneint, dass erst erwirtschaftet werden muss, was später ausgegeben werden soll?
An der Formulierung merkt man schon, das findet Peter Pauls ganz, ganz schlecht. Zwar gibt es so ein verneinendes Parteiprogramm nur in der Phantasie des Autors, aber egal, so eine Polemik gegen alles Linke, und sei sie noch so platt, freut den Verleger. Übrigens, nur zur Erinnerung: Zur Abwendung des Finanzkollapses und zur Rettung der Banken wurde ratz-fatz nicht erwirtschaftetes Geld in Billionenhöhe ziemlich unprogrammatisch ausgegeben – allerdings nicht von der Linkspartei.
Aber lesen wir weiter, was ist die Alternative für die SPD?:
Oder ist sie die bürgerliche Partei der linken Mitte, die alten Ideologien abgeschworen hat und Konzepte für eine moderne und international geprägte Industriegesellschaft entwickelt?
Na, das hört sich doch schon ganz anders an. Modern, bürgerliche Partei der linken Mitte, Ideologien abgeschworen, ja, das ist mal ein guter Rat, da wird die SPD aber bestimmt reüssieren. Zwar hätte der gute Herr Pauls auch einfach: „Weiter so!“ schreiben können, denn er beschreibt damit exakt die SPD der letzten 10 Jahre und der sind die Mitglieder und Wähler in Scharen davongelaufen, aber das ist dem Peter Pauls in seinem Leitartikelgeschwurbel schon nicht mehr aufgefallen.
Peter Pauls, den Namen wird man sich nicht merken müssen.
Wie sehnt man sich nach einer Zeit zurück, da ein vernichtend geschlagener Feldherr sich sofort nach der Niederlage in sein Schwert gestürzt oder umgehend erschossen hätte. Die Zeiten sind nicht mehr so martialisch, aber wenigstens einen symbolischen Suizid, einen sofortigen Rücktritt hätte man von Müntefering, Steinmeier, Steinbrück nach diesem Supergau erwarten dürfen. Von wegen! Sie kündigen an, ihr segensreiches Wirken nun in der Opposition fort zu führen und das darf man getrost als handfeste Drohung verstehen.
Über vier Jahre hat die SPD darauf hingearbeitet und gestern durfte sie Früchte dieser Bemühungen einfahren: Endlich wieder Opposition! Aber wie soll die aussehen?
Agenda 2010, Hartz IV, Afghanistan, Rente mit 67, Bankenmilliarden, Online-Überwachung – alles Erfindungen der SPD und genau deswegen wurde sie abgewatscht. Und Gemeinsamkeiten mit der Links-Partei, klar, die gibt es, gab es schon immer, aber wenn die Linke einen Entschließungsantrag, z.B. zum Mindestlohn, einbrachte, so hat die SPD den abgelehnt. Wird sich das nun ändern? Wird ab sofort, oder zumindest ab dem nächsten SPD-Parteitag, nicht mehr gelten, was bisher ehernes SPD-Gesetz war: keine Gemeinsamkeiten mit den Linken?
Will die SPD eine glaubwürdige Opposition sein, dann müssen Köpfe rollen, dann müssen diese unsäglichen Seeheimer einen Arschtritt kriegen, auf dass sie sich, wie Clement, vom Hof machen. Dann wäre die SPD wieder eine Alternative und dann würde Politik endlich wieder spannend.
Nicht überzeugt? Keine Entscheidungshilfe? Na schön, aber gut sieht sie schon aus, so als Rosa-Luxemburg-Verschnitt. Jedenfalls viel besser als dieser ölige Scheinriese mit den vielen Vornamen, oder dieser sprücheklopfende Leuchtturm der Freiheit, von dem watschelnden Nichts mit den quietschbunten Hosenanzügen ganz zu schweigen.
Bei diesen Angeboten dürfte die Wahlentscheidung eigentlich keine Frage mehr sein – allein aus ästhetischen Gründen.
Hält man die aktuellen Meinungsumfragen für einigermaßen zutreffend, so können wir am kommenden Sonntag mit einer regierungsfähigen Mehrheit an Abgeordnetensitzen im Bundestag für CDU/CSU und die FDP rechnen, obwohl über die entscheidenden Zweit-stimmen keine Mehrheit erreicht wurde. Diese Kanzlermehrheit kommt aller Wahrscheinlichkeit nach durch Überhangmandate zustande, weil CDU und CSU mit Sicherheit wesentlich mehr Kandidaten über die Direktwahl durchbringen, als ihr prozentual nach dem Zeitstimmenergebnis zustehen. Diese Merkwürdigkeit des bundesdeutschen Wahlsystems ist allerdings verfassungswidrig, wie das Bundesverfassungsgericht im Juli 2008 eindeutig entschieden hat. Da aber das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber eine Frist bis 2011 zur Änderung des Wahlgesetzes eingeräumt hat, wird die nächste Regierung ganz legal auf verfassungswidriger Basis gewählt.
Vor diesem Hintergrund wird nun wieder mal die Schizophrenie der SPD sichtbar. Spätestens seit 2008 hätte die SPD in der Grossen Koalition auf die Änderung des Wahlgesetzes drängen müssen, zumal ja zusammen mit den Grünen und den Linken rein rechnerisch eine Mehrheit gegen die CDU vorhanden ist. Höchstwahrscheinlich hätte auch die FDP für eine umgehende Änderung des Wahlgesetzes gestimmt. Aber die SPD hat nichts unternommen, ja sie hat sogar eine entsprechende Gesetzesvorlage der Grünen abgelehnt, klar, wegen der Koalitionstreue. Umso drolliger wirken jetzt die drohenden Warnungen an die CDU, die Überhangmandate zur Installation einer CDU/FDP – Regierung zu nutzen. Da werden sich die CDU und FDP sicher ganz schrecklich fürchten. Man kennt das ja schon vom Mindestlohn. Wird eine der ganz wichtigen SPD-Forderungen von einer Oppositionspartei im SPD-Wortlaut zur Abstimmung vorgelegt, so stimmt die SPD mit Sicherheit gegen ihre eigene Forderung.
Am nächsten Sonntag, so hoffe ich jedenfalls, gibt’s dafür die Quittung.
...sind possierliche Tierchen und haben erstaunliche Vorlieben und Fähigkeiten, die wir hier tagtäglich beobachten können. Über viele Meter erstreckt sich eine Ameisenstraße. Vom Garten, durch’s Fenster und entlang der Kacheloberkante in der Küche zu den Brotkrümeln auf der Anrichte wimmelt es im Hin- und Rückreiseverkehr und endet erst, wenn die letzte Krume abtransportiert ist. Wie die normalerweise im Freien lebenden Tierchen die Information über Brotkrümel in der Küche erhalten – wir wissen es nicht und können immer nur staunen.
Dass Urin für diese Insekten ebenfalls hochattraktiv ist, ist für mich eher peinlich, freut jedoch Frau Blackconti ungemein. Die Tiere laben sich zu Tausenden an den Urinspritzern neben der Kloschüssel und somit wird durch die dunklen Tierhaufen sichtbar, was auf den weißen Fliesen fein verborgen geblieben wäre. Dadurch verfügt Frau Blackconti über eine hervorragende Argumentationsbasis gegen Steh- und für Sitzpinkeln. Na gut – wenn ich’s auch ab und zu mal wieder vergesse.
Ameisen lieben auch elektrischen Strom. Jedenfalls sammeln sie sich von Zeit zu Zeit an Steckdosen und dann in solcher Zahl, dass man von der weißen Steckdosenabdeckplatte nichts mehr sieht. Stattdessen wimmelt ein schwarzer Fleck an der Wand . Mit einem feuchten Lappen und ein wenig Essig ist der Spuk aber leicht zu beenden.
Seit heute weiß ich nun, dass Ameisen auch das Telefon lieben. Am letzten Mittwoch brach plötzlich meine Internetverbindung ab und die Überprüfung bei der Telkom ergab, dass irgendwo eine Leitungsstörung vorläge. Man würde einen Techniker schicken. Der, bzw. die, es war eine junge schwarze Frau, kam nun, nach ungezählten telefonischen Mahnanrufen und mit viel Musik in den Warteschleifen, am Samstagmittag. Mit wissendem Lächeln öffnete sie das Telefonanschlußkästchen und meinte nur: „Ants!“ In der Anschlussbox war von Drähten und sonstiger Elektronik nichts mehr zu sehen. Eine schwarze Masse aus lebenden und toten Ameisen füllte das Kästchen vollständig aus.
Um es nun abzukürzen, nur noch folgendes: Die Anschlussbox wurde erneuert. Die Internetverbindung funktioniert wieder und ich habe auch noch was zu erzählen - wenn's auch ein Schmarrn ist
...sind possierliche Tierchen und haben erstaunliche Vorlieben und Fähigkeiten, die wir hier tagtäglich beobachten können. Über viele Meter erstreckt sich eine Ameisenstraße. Vom Garten, durch’s Fenster und entlang der Kacheloberkante in der Küche zu den Brotkrümeln auf der Anrichte wimmelt es im Hin- und Rückreiseverkehr und endet erst, wenn die letzte Krume abtransportiert ist. Wie die normalerweise im Freien lebenden Tierchen die Information über Brotkrümel in der Küche erhalten – wir wissen es nicht und können immer nur staunen. 
