Wer als einfaches SPD-Parteimitglied nach dieser Steinmeier-Anwanzrede beim Arbeitgebertag noch immer nicht gemerkt hat, wie seine Parteiführung tickt, wer dann immer noch für eine Große Koalition stimmt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.



Man kann Frank Steinmeier zu dieser sehr erhellenden Rede nur gratulieren. Da weiß man doch sofort wieder, warum man die SPD schon seit Jahren nicht mehr ernst nimmt, geschweige denn wählt. Steinmeier und diese unsäglichen Seeheimer kleben an der SPD wie Scheiße am Schuh. Wegen diesen .lobbygesteuerten Figuren hat die SPD erst ihr traditionelles Profil als Partei der Arbeiter und des sozialen Ausgleichs, dann die Hälfte ihrer Mitglieder und schließlich die Hälfte ihrer Wähler verloren. Ein „Nein“ zur GroKo wäre auch die längst überfällige „Rote Karte“ für Steinmeier und all die Agenda 2010-Verantwortlichen. In der SPD muss endlich aufgeräumt werden. Durch ein klares „NEIN“ zur Zusammenarbeit mit Merkel und der GroKo hat es die Parteibasis nun in der Hand.
PS: Hier erklärt das SPD-Mitglied Christian Nürnberger, warum er mit „Nein“ stimmen wird (lesenswert!)

…dass sich hier zwei gefunden haben, die es im Leben sicher nicht leicht haben. Beide von wenig anziehendem Äußeren und nur mit beeindruckend mäßigem Verstand ausgestattet, bestätigen sie wieder einmal die alte Volksweisheit, dass jeder Topf seinen Deckel findet. Wir gönnen den beiden ihr privates Glück von ganzem Herzen, aber – die beiden als zukünftige Minister? Nein, diese Vorstellung ist dann doch zu bizarr.



Sicher, auch deren Vorgesetzte sind vom Schicksal vergleichbar geschlagen und so gesehen ist die Berufung von noch simpler gestrickten Figuren in hohe Staatsämter von gewisser Logik. Trübe Funzeln wirken halt im Dunkel geistigen Vakuums wie große Leuchten. Aber müssen wir uns aus lauter Mitgefühl für diese ziemlich trostlosen Existenzen mit deren Wunsch nach inniger Verbindung anfreunden, zumal zumindest der SPD-Parteibasis ein Vetorecht eingeräumt wurde?

Nein, auf keinen Fall, weil erkennbar faule Kompromisse selbst für eine zeitlich begrenzte Beziehung kein tragfähiges Fundament sind. Natürlich werden die SPD-Mitglieder in den nächsten Tagen von den Mainstream-Medien weichgeklopft. Es wird an übergeordnete staatspolitische Verantwortung appelliert werden, vor der parteipolitische Interessen zurückgestellt werden müssen. Selbst fundamentale Beschädigung demokratischer Spielregeln ist jetzt bedeutungslos. Wer, bitte, braucht schon eine richtige Opposition, wenn 85% der Volksvertreter einer Meinung sind?

Liebe SPD-Mitglieder, eure Partei ist seit Schröders Basta-Politk das Letzte. Wenn ihr jetzt für die GroKo stimmt, geht’s noch eine Stufe tiefer. Wenn ihr den Bankrott noch verhindern wollt, dann gibt’s nur eins:

Kann man die verlogene Scheinheiligkeit, das widerwärtige Schmierentheater um die systematische Totalüberwachung der gesamten Menschheit besser auf den Punkt bringen? Auffällig ist, dass selbst Pispers, der sonst immer die bösartige Realität durch Witz und Ironie ins Lächerliche zieht und dadurch natürlich auch banalisiert, nun einen eher ernsthaften und resignierenden Tonfall anschlägt. Aber es ist wohl so, wir werden uns, Grundrechte hin oder her, mit der Totalüberwachung abfinden und unser Leben darauf einstellen müssen. Je eher, desto besser, denn weder irgendein neues Gesetz oder irgendwelche Verträge werden die Dauerbespitzelung verhindern. Wir sind in der schönen , neuen Welt angekommen und jetzt ist endlich der dümmliche Rat des 50er-Jahre-Atombombenschutz-Cartoons doch noch nützlich: Duck and Cover!

Es erstaunt mich immer wieder, wie rational und vernünftig die Wähler bei Bundestagswahlen ihr Kreuzchen setzen. Die Kanzlerin und ihre Partei freuen sich wie die Schneekönige über einen „Wahlsieg“, obwohl ihre Regierung abgewählt wurde und die eigene Mehrheit futsch ist. Ihr Mehrheitsbeschaffer, die FDP, flog hochkant aus dem Parlament und das war nun wirklich lange überfällig. Vier Jahre Peinlichkeit mit dieser neoliberalen Ansammlung von Lobbyisten, Pseudopolitikern und Karrieristen, die zuletzt auch noch weinerlich um Zweitstimmen bettelten, waren einfach genug. Mein Mitleid hält sich in sehr engen Grenzen, d.h. ich kann meine Schadenfreude kaum verbergen und die Krokodilstränen überlasse ich gerne den entsprechenden Medien, die sich nach Kräften bemüht haben, diesen „worst case“ abzuwenden. Fakt ist: Die bisherige Regierung ist abgewählt - Punkt.

Die SPD ist weiterhin im Keller festnagelt. Völlig zu recht, denn die Partei ist nach wie vor unglaubwürdig. Der Vertrauensverlust wegen der Schröder-„Reformen“, dieses elementaren Verstoßes gegen sozialdemokratische Werte, ist tiefsitzend. Die kontinuierliche Unterstützung der neoliberalen Wirtschaftspolitik während der Großen Koalition und dann sogar in der letzten Legislatur als Oppositionspartei ist unvergessen. Da nutzen ein paar rhetorische Retuschen gar nichts.

Steinbrück sei der falsche Kandidat gewesen, wird immer wieder behauptet, aber das ist meines Erachtens schlichtweg Blödsinn. Wer wäre denn erfolgversprechender gewesen? Steinmeier etwa, der schon 2009 mit Pauken und Trompeten unterging? Oder hätte man Gabriel, den einzigen SPD-Politiker, der ein wenig Zukunftshoffnung darstellt, in diesem aussichtslosen Wahlkrampf verbrennen sollen? Nein, die SPD ist chancenlos solange sie sich nicht wieder ernsthaft auf ihre Grundwerte, Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich, besinnt. Natürlich wusste die SPD um ihre Chancenlosigkeit, weshalb sie ja auch die völlig unrealistische ROT-GRÜN-Koalition als Wahlziel propagierte. Wenn sich die SPD endgültig marginalisieren will, dann kann man ihr nur empfehlen, nun wieder für den Kanzlerwahlverein CDU/CSU den Handlanger zu machen.

Für die, bedenkt man die mediale Dämonisierung oder Nichtbeachtung, erstaunlich robuste LINKS-Partei wäre eine Große Koalition CDU/SPD natürlich ein Glücksfall, denn schöner könnte sie dann die SPD gar nicht vor sich hertreiben. Aber wie auch immer die SPD sich entscheidet, sie wird ihr Verhältnis zu den LINKEN auf eine vernünftige Basis stellen müssen, will sie je wieder eine realistische Chance zur Regierungsübernahme haben.

Für die GRÜNEN steht nun eine Zerreißprobe an, denn weite Teile dieser Partei sind einer Koalition mit der CDU nicht abgeneigt. Die SPD kann darauf nur hoffen. Sie muss sich dann nicht wieder zum Hampelmann eines Kauder oder Pofalla machen, kann diesen Part den GRÜNEN überlassen und ruhig dabei zusehen wie nun die Grünen demontiert werden. Ich befürchte allerdings, dass zu viele Seeheimer in der SPD die Partei lieber wieder in eine Regierungsbeteiligung drängen werden. Für sie, und die dahinter stehenden Lobbyisten, ist Opposition natürlich Mist.

Die Engländer wollen nicht, aber dafür ist jetzt die Türkei willig. Was für ein Glücksfall für die Bundeskanzlerin. Jetzt ist sie bei den Willigen, automatisch, ohne selbst vor der Wahl diese höchst unpopuläre Entscheidung treffen zu müssen. Und, was für ein Zufall, die deutschen Soldaten sind bereits vor Ort, an der syrischen Grenze.

Als im Januar dieses Jahres die Patriot-Raketenabwehrsysteme in die Türkei verlegt wurden schien mir die Begründung: „Schutz der Türkei vor syrischen Raketenangriffen!“ geradezu eine Beleidigung des gesunden Menschenverstandes, denn warum sollte Syrien die Türkei angreifen. Assad hatte doch mit den Rebellen, Aufständischen und Freischärlern im eigenen Land genug Probleme am Hals.

Jetzt aber kommt Sinn in das Ganze. Nicht Syrien greift die Türkei an, sondern wird sich gegen einen türkischen Angriff wehren und natürlich zurückschießen. Das ist dann die Stunde der Patrioten. Deutschland ist dann Partei in einem illegalen Angriffskrieg und, toll, weder muss das Merkel was entscheiden, noch muss das Parlament gefragt werden. Wenn das , incl. der passenden Assad-Giftgas-Story, von langer Hand geplant war, kann man nur den Hut ziehen.

Patriot – Riot – Idiot – unzulässige Assoziationen eines kranken Hirns, ich weiß. Aber die kommen einfach, was soll ich machen?

Der grausame Blutsäufer Bashar Al-Assad muss stockblöde sein. Seine Armee gewinnt im syrischen Bürgerkrieg mehr und mehr die Oberhand. Sie drängt die Guten, die freiheits-und demokratieversessenen Dschiadisten und Al-Quaida-Kämpfer aus deren zuvor eroberten Gebieten zurück und an den Rand einer Niederlage. Und just in diesem Moment liefert der grausame Despot den bereits unruhig mit den Säbeln rasselnden Amis, Briten und Franzosen endlich DEN Vorwand, in den syrischen Bürgerkrieg einzugreifen. Assad setzt verbotene Chemiewaffen ein, vergiftet damit unschuldige Zivilisten und überschreitet somit wissentlich eine sogenannte „rote Linie“. Was für ein Idiot – wenn’s so stimmen würde.

Es handelt sich hier aber einzig um die Darstellung der Angriffswilligen aus Washington, London und Paris. Beweise werden nicht vorgelegt, weil es die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht gibt. Stattdessen wird ein fester Glaube bezeugt. Der Glaube versetzt Berge, sicher, aber mit dem Glauben lässt sich auch trefflich morden. Genau wie der Glaube an die Massenvernichtungswaffen des Saddam Hussein im Irak, so wird der Glaube an die chemischen Waffen des Bashar Al-Assad in Syrien die Opferzahlen explodieren lassen.

Wo der Glaube die Fakten ersetzt, hat die Logik keinen Platz mehr und mit Logik hat ja die Begründung zum Eingreifen der „Willigen“ nun wirklich nichts zu tun. Syrien wird am Ende so „befriedet“ wie der Irak, wie Afghanistan oder Libyen. Hunderttausende von Toten, zerstörte Infrastrukturen und gespaltene Gesellschaften, die sich dann im anschließenden „Frieden“ tagtäglich gegenseitig in die Luft sprengen.

Warum aber die „Willigen“ so unbedingt diesen Krieg wollen, ist mir nicht klar. Humanität und Menschenrettung als Begründung halte ich eingedenk der erwartbaren fürchterlichen Eskalation für pure Heuchelei. Syrien hat nur unbedeutende Ölvorkommen, d.h. das ist wohl auch kein Kriegsgrund. Öl hat der Iran und das will man ja schon lange wieder unter Kontrolle bringen. Der Iran unterstützt das Assad-Regime. Hofft man vielleicht, den Iran in diesen Konflikt hineinzuziehen um ihn dann endlich angreifen zu können? Vielleicht kann mir da mal einer weiterhelfen.

Spannend wird die Frage, wie sich Deutschland nun verhält. Die überwiegende Mehrheit der Deutschen lehnt eine Teilnahme an einem Syrienkrieg ab. Mutiert die Kanzlerin nun zum Schröder und verweigert sich den „Willigen“? Immerhin steht die Wahl vor der Tür und ein Teilnahme am Syrienkrieg könnte Stimmen kosten. Nein, mag die Begründung auch noch so absurd sein, Merkel ist am Ende willig. Wetten?

Bradley Manning hat uns via Wikileaks-Video über den heldenhaften Kampf der US-Truppen gegen den Terrorismus im Irak informiert. Das hat ihm nun 35 Jahre Gefängnis eingebracht. Hier noch einmal eine gekürzte Fassung des Gemetzels:



Ich muss auch nach der x-ten Betrachtung dieses Videos immer noch am Klos im Hals schlucken und man versteht natürlich, dass die USA solche entsetzlichen Bilder lieber geheim gehalten hätten. Nicht genug, dass die vermeintlichen „Terroristen“ Fotoreporter und deren „Waffen“ Kameraobjetive waren, die schießwütigen Killer können es kaum erwarten, auch noch die hilflosen Verletzten und den Krankentransporter samt Insassen zu durchsieben. „Come on – let’s shoot!“ „Right through the windshield – HaHa!“, “Look that dead bastards!”, “Nice!” Der Zynismus dieser Kommentare, die mitleidlose Verrohung und Menschenverachtung ist nicht zu fassen. Ja , die Wahrheit ist peinlich und auch gefährlich. Es könnte ja mal wieder einer auf die Idee kommen, es den USA mit gleicher Münze zurückzuzahlen. Bradley Manning hat dem Ansehen der USA geschadet und zahlt nun einen hohen Preis dafür, dass er uns hinter die gelackte Fassade der offiziellen Kriegsberichte blicken ließ. George W. Bush aber, der Hauptverantwortliche und unseelige Initiator dieses illegalen, mit dreisten Lügen angezettelten Angriffskrieges, hat das Ansehen und die Reputation der USA nahezu irreparabel ruiniert. Er wird sich allerdings niemals vor einem Gericht verantworten müssen und darf weiter dümmlich grinsen.

PS.
Tags für den NSA-Gebrauch: Killer, Terroristen, Gemetzel, Angriffskrieg, Lügen, G.W.Bush

„Du schreibst ja gar nix mehr!“ mault einer von meinen drei Lesern und , er hat ja recht, verstärkt meine Gewissensbisse. So viele schöne Skandale und aus dem tiefen Süden kommt nix. Stimmt, aber habe ich mir gerade noch einen überaus bissigen, ja geradezu bösartigen Kommentar zur CSU-Schreckschraube Merk zurechtgelegt, da flattert mir der Rentenbescheid für das Jahr 2013 ins Haus. Vergessen ist meine „Was-für-eine-eiskalt-fischäugige-Schachtel“-Wut, mit der ich gerade die Merk fertigzumachen gedachte. Nun muss ich erst mal der Tastatur meine unbändigen Freude über eine satte Rentenanpassung von 98 €-Cent anvertrauen. Nun hatte ich ja schon vorher von diesen 0,25% gehört, aber wenn man’s dann schwarz auf weiß sieht, möchte der Jubel kaum enden.

Kaum aber habe ich mir die elegante Formulierung für ein Dankschreiben an die Bundesregierung zurechtgelegt, da erscheint mir dann das Merkel und erklärt mir die Welt der Geheimdienste, von der es angeblich nichts weiß, weil dafür ja der Pofalla zuständig ist. Na gut, polemisier ich halt darüber, aber kaum habe ich angesetzt, tanzt vorn auch schon dieses unglaublich hässliche, niederrheinisch quäkende Getüm. Erst weiß der natürlich auch von gar nix, weiß dann aber, dass alles, was er nicht weiß, nach Recht und Gesetz abgehört wurde. Das habe ihm der amerikanischen Freund schriftlich versichert. Ach ja , der Pofalla. Hab ich eigentlich schon erwähnt, dass ich dessen Fresse einfach nicht mehr sehen und seine Scheiße nicht mehr hören kann? Na, und schreiben mag ich über den schon gar nicht mehr.

Was bleibt also noch? Resignation, weil das Merkel anscheinend alternativlos und somit auch nach der Wahl zu ertragen sein wird. Eine Kanzlerin, die zumindest von Tuten keine Ahnung hat. Eine einschränkende Verkürzung, die man nach Betrachtung dieses Zeitdokuments wohl zugestehen muss. Also, Merkel wählen - das geht gar nicht, um beim Seibert’schen Jugendanbiederungsjargon zu bleiben, aber selbstverständlich die willfährigen Koalitionäre SpdFdpGrüne auch nicht. Was bleibt also, wenn man für eine Demokratie wenigstens noch einen Hauch von Opposition für unabdingbar hält? Ich verrate jetzt nix.

Angeblich hat die Bundeskanzlerin von den NSA- und BND-Schnüffeleien erst aus den Medien erfahren. Uli aus Deppendorf fragte die Kanzlerein im ARD-Sommerinterview, ob sie Verständnis habe für die Menschen, die diese Unkenntnis bezweifeln, denn, so schob er nach: „Das wäre doch ein Armutszeugnis.“
„Tja“, erwiderte Merkel und dieses „Tja“ klang merklich schnippisch, „ wir haben das, was wir wussten, gesagt…“ gefolgt von nicht enden wollendem substanzlosem Merkel-Bla-Bla. Uli aus Deppendorf gab sich damit zufrieden, bohrte nicht nach und stellte sich damit selbst als ein journalistisches Armutszeugnis aus.

Dabei war diese schnippische „Tja“ die einzig bemerkenswerte Aussage des ganzen Merkelgewäschs und unbedingt einer Nachfrage würdig. Dieses „Tja“ als Antwort auf das „Armutszeugnis“ klang für mich nämlich wie: „ Na und? Unfähig, Lüge - ist doch egal. Ich bin beliebt und werde so oder so wiedergewählt.“ Wer wollte der Frau bei dieser Einschätzung widersprechen? Im Übrigen gehe ich davon aus, dass die Kanzlerin tatsächlich nicht gelogen hat, denn welcher erstzunehmende Geheimdienst würde denn einem Kanzleramtsminister Ronald Pofalla irgendwelche Geheimnisse anvertrauen? Na also, und da der nix wusste, wie er selber erklärte, woher sollte dann die Kanzlerin …?

...möglicherweise bin ich etwas empfindlich, aber eine „Weißbierdusche“ war möglicherweise einmal, in grauer Vorzeit, eine spontane, wenn auch damals schon eklige Idee eines Bayernspielers bei irgendeiner der unzähligen Meisterfeiern. Spontan ist da jetzt gar nichts mehr, sondern es ist nur eine eklige, zum scheinbar unverzichtbaren Ritual hochstilisierte und überaus peinliche Werbemasche der Münchener Paulaner Brauerei. Und Sie, verehrte TV-Sender, sind sich nicht zu blöde, diese Widerwärtigkeit im Zuge des inflationären Bayern-Jubels immer und immer wieder, vorwärts und rückwärts, aus 10 verschiedenen Kamerapositionen und in Zeitlupe in die Welt hinaus zu posaunen. Einen älteren Herrn im Trainingsanzug mit Bier einsauen wirkt schon nicht besonders komisch, aber besagtem älteren Herrn den Maßanzug zu ruinieren, löst bei mir und vielen Menschen im Ausland nur peinlich berührtes Kopfschütteln aus.

Dem guten Jupp Heynkes war's selber sichtlich peinlich, denn er fühlt wohl noch instinktiv, was den kickenden Jungmillionären längst abgeht: So ein Maßanzug ist teuer, so teuer, dass sich 95% der Zuseher sowas niemals werden leisten können. Sowas zerstört man nicht einfach so, nur weil man Kohle im Überfluß hat. Jupp Heynkes weiß das noch, machte dann aber, was blieb ihm auch Anderes übrig, gute Miene zum bösen Spiel. Wenn die Bayern diese Geschmacklosigkeit toll finden, ja nun, Stil und Benehmen ist nicht jedermanns Sache.

Fremdschämen ist ein unangenehmes Gefühl und deshalb wäre ich Ihnen, verehrte TV-Sender, sehr verbunden, wenn Sie in Zukunft bitte mich und die Welt mit Bildern dieser perversen Abartigkeit verschonen würden.



Von peinlichen Bildern einer Bundeskanzlerin, die einem heuchlerischen Steuerbetrüger freundlich die Hände schüttelt kann ich gar nicht genug bekommen. Solche Bilder veranschaulichen auf's Feinste, was für eine unbedarfte Trulla in Deutschland die Richtlinien der Politk bestimmt.